Man kann dazu stehen will, wie man will: Aber wer in Dänemark mit zwei Promille oder mehr am Steuer erwischt wird, verliert nicht nur den Führerschein: Nein, auch das Auto! Denn der Staat versteigert die Fahrzeuge unverzüglich. Auch Touristen sind davon betroffen! In Dänemark gilt seit Juli 2022 eine drastische Strafe für betrunkene Autofahrer. Wer [...]
Mal wieder ein Irrtum im Straßenverkehr erläutert...
Was sagt ihnen ihr Bauch: Sie beauftragen einen Handwerker und der verursacht einen Brand, der auf das Nachbargebäude übergreift. Müssen sie dafür aufkommen oder der Handwerker? Kurz und knapp das aktuelle BGH-Urteil zitiert: Der Grundstückseigentümer haftet für einen übergreifenden Brand, den ein von ihm beauftragter Handwerker verursacht hat. Denn so hat der Bundesgerichtshof (BGH) [...]
Vor Kurzem ist nun endlich das BGH Urteil gefällt worden, ob Dashcam Aufnahmen vor Gericht genutzt werden dürfen oder nicht: Ja, dürfen! Das hat sicherlich Datenschutzbeauftragte kein Lächeln abgenötigt, aber für viele ungerecht behandelte Autofahrer nach Unfällen oder aber angeblich begangene Verkehrsregelvergehen wird dieses Urteil wiederum ein Lächeln ins Gesicht gezaubert haben. Aber: Werden nun [...]
Es hatte einen Auffahrunfall durch einen Fahrstreifenwechsel auf der Autobahn gegeben, wo kein Tempolimit bestanden und nun trotzdem die Mithaftung des auffahrenden Fahrzeugs in Frage gestanden hat. Das OLG Hamm hat diesen Streitfall nun geklärt. "Fährt jemand mit hoher, aber erlaubter Geschwindigkeit auf der Autobahn, haftet er nicht anteilig mit, wenn er durch einen anderen [...]
Jeder macht -oder sollte es machen- eine Steuererklärung. Im Regelfall bekommt man immer Geld zurück, wenn man im Vorfeld auch Lohn- bzw. Einkommenssteuer gezahlt hat. Unter anderem kann man steuermindernd beantragen, dass sogenannte "außergewöhnliche Belastungen" berücksichtigt werden. Das sind z.B. Kosten durch Krankheit, eine Kur oder Bestattungskosten. Aber der Staat verlangt schon, dass man einen [...]
Für die meisten ist es wohl logisch und verständlich, wenn eine Kaskoversicherung bei einem Unfall mit Trunkenheit am Steuer die Versicherungsleistung kürzt. Aber darf diese sich auch weigern, die Leistung voll zu verweigern? Was ist mit dem Schaden, den man verursacht hat? Und wenn es sogar Verletzte gibt? Vollkaskoleistung Wenn man alkoholisiert am Steuer sitzt [...]
Klingt fast wie eine Überschrift einer in Großbuchstaben geschriebenen Tageszeitung, oder? Aber leider ist das kein Witz und der Auslöser ist etwas fast alltägliches: SMS schreiben während des Autofahrens. Wie oft sehen wir Fahrer in anderen KFZ sitzen und Ihr Mobiltelefon in der Hand SMS oder andere Nachrichten schreibend? Und wie ist es bei uns selber? Wer [...]
In den vergangenen 12 Monaten habe ich mich in meinem Blog mit den Dingen beschäftigt und die diskutiert, welche ich für wichtig oder interessant hielt. In 2016 würde ich das gerne ändern: Sagen Sie mir, was Sie einmal interessiert, über was Sie regelmäßig informiert werden möchten oder was Ihnen einfach fehlt. Denn ich schreibe den [...]
Wie häufig bekommen wir die Schadenmeldung, dass Äste auf das Auto gefallen sind oder Kastanien Beulen in der Karosserie hinterlassen haben. Wer haftet eigentlich dafür?! Der Grundstückseigentümer? Dieses wurde gerade vor dem Landgericht Frankfurt (Oder) verhandelt und in einem Urteil entschieden (15S79/14). Der Fall: Ein Kläger hat einen Stellplatz gemietet und es sind Äste auf [...]
